Kurt Gast c 2018
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Tel. 02605-780

Montage-, Service-, Reparaturbedingungen,

der Firma Systemintegrator Kurt Gast Elektro, Sanitär und Heizungstechnik

Inhaber: Kurt Gast Hauptstrasse 1. 56290 Macken

 

1. Allgemein

1.1.Diese Bedingungen gelten ausschließlich für unsere Verkäufe, Montage-, Service-, Reparatur-,

Planungsleistungen (im folgenden “Leistungen”).Jede Abweichung von diesen Bedingungen sowie sonstige

Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Soweit Geschäftsbedingungen

der Besteller unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, widersprechen wir diesen hiermit

ausdrücklich . Dies gilt auch, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang ausdrücklich widersprechen. Der

Besteller erkennt die alleinige Geltung unserer Verkaufs-sowie Lieferbedingungen an, auch wenn er sich auf

seine eigenen Bedingungen bezieht .

 

1.2.Maßgebliche Rechtsgrundlage für alle von uns ( Auftragnehmer ) übernommenen Bauleistungen

einschließlich Montagen sind die Vorschriften der anliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen für

die Ausführung von Bauleistungen ( VOB/B ) in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden

Fassung, sowie die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese Vorschriften gelten auch für etwaige

geänderte oder zusätzliche Leistungen sowie Nachtragsaufträge, die im Zusammenhang mit der

Durchführung dieses Vertrages stehen. Diese Vertragsgrundlagen werden schon jetzt für alle

zukünftigen Geschäftsbeziehungen vereinbart und haben Vorrang vor abweichenden Bedingungen des Auftraggebers.

1.3.Bei Reparaturleistungen gilt nicht die VOB/B vereinbart, sondern unsere Reparaturleistungen richten

sich nach BGB-Werkvertragsrecht.

1.3.Angebote sind für den Auftragnehmer nur 15 Werktage verbindlich.

1.4.Sollte der Auftraggeber seinem Auftrag eigene Geschäftsbedingungen zugrundegelegt haben, so gelten

diese nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

 

2. Angebots-und Entwurfsunterlagen

2.1.Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Vertragliche Verpflichtungen mit uns bestehen erst,

wenn der Vertrag durch uns entweder schriftlich bestätigt wird und/oder wir durch Auslieferung zu erkennen

geben , dass wir den Auftrag angenommen haben.

2,2Zeichungen, Berechnungen, Nachprüfungen von Berechnungen, Kostenvoranschläge -sind soweit nicht

ausdrücklich gekennzeichnet- nur annähernd maßgeblich. Diese Unterlagen dürfen ohne unsere

Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden und sind bei

Nicherteilung unverzüglich an uns zurückzugeben.

2.3.Behördliche und sonstige Genehmigungen sind vom Auftraggeber zu beschaffen und dem

Auftragnehmer rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

 

3. Art und Umfang der Leistung

3.1.Für den Inhalt des Vertrages ist die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder -soweit  eine solche

nicht vorliegt dessen Angebot maßgebend.

3.2.Das Angebot wird unter der Voraussetzung abgegeben, dass die beim Betrieb der Anlage verwendeten

Medien ( Wasser, Luft, etc. ) nicht aggressiv sind. Der Auftragnehmer hat keine Prüfungspflicht.

3.3.Sämtliche Nebenarbeiten (z.B. Reinigungs-, Maurer-, Stemm-, Verputz-, Zimmermanns-, Erd-,

Malerarbeiten, etc. ) sind im Angebot nicht enthalten. Falls sie vom Auftragnehmer ausgeführt werden,

sind sie gesondert zu vergüten.

3.4.Montagen, die aus vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Gründen ausgeführt bzw. wiederholt

werden , sind gesondert zu vergüten.

4. Preise und Zahlung

4.1.Alle Preise gelten nur bei genanntem Objekt bei kompletter Bestellung zzgl. Der derzeit gültigen MwSt.

und  bei ununterbrochener Montage mit anschließender Inbetriebnahme. Die Währung ist Euro.

4.2.Für Leistungen, die später als vier Monate nach Vertragsabschluß erbracht werden, darf der

Auftragnehmer nach Angebotsabgabe eingetretene Lohn-und /oder Materialpreiserhöhungen mit einem

angemessenen Gemeinkostenzuschlag in Rechnung stellen.

4.3. Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen, die zur Durchführung des Auftrages

notwendig sind oder auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden, werden zusätzlich in

Rechnung gestellt, hierbei gelten unsere derzeit gültigen Std.-Verrechnungsätze und Material nach

Großhandelspreisliste zzgl. MwSt.

Dies gilt insbesondere für die bereits oben erwähnten Reinigungs-, Stemm-, Verputz-, Maurer-,

Zimmermanns-, Erd-, Malerarbeiten, etc. , sowie für Materialänderungen oder zusätzlich erforderliches Material.

4.4.Die Zahlungen sind ohne jeden Abzug, frei Zahlstelle des Auftragnehmers in Euro zu leisten.

4.5.Der Kaufpreis ist bei Übergabe der Ware sofort ohne jeglichen Abzug zahlbar. Zahlt der Besteller den

Kaufpreis nicht binnen drei Werktagen ab Lieferung, so kommt er ohne einer gesonderten Mahnung mit allen

offenen Ansprüchen in Verzug. Für die Zeit des Verzuges ist die Fa.Gast berechtigt, vorbehaltlich der

Geltendmachung weiterer Rechte, auf alle offenen Forderungen gegenüber dem Besteller Zinsen in Höhe von 8 % p. a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

Die Zurückhaltung von Zahlungen sowie auch die Aufrechnung gegen die Forderungen der Fa. Gast sind

ausgeschlossen, soweit Gegenansprüche des Bestellers nicht schriftlich von uns anerkannt oder durch Urteil rechtskräftig festgestellt worden sind.

Auch wenn der Besteller die Lieferung oder Teile derselben nicht zum vereinbarten Zeitpunkt abnimmt oder sich

der Versand aus sonstigen Gründen verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, so ist die Firma Gast

gleichwohl berechtigt, Rechnungen zu erteilen und der Besteller zur Zahlung verpflichtet.

5. Montage- und Ausführungsfristen

5.1.Die Ausführungsfrist beginnt erst wenn die Arbeiten am Bau soweit fortgeschritten sind dass unsere

Montage ungehindert durchgeführt werden kann, alle technischen und kaufmännischen

Vorraussetzungen erfüllt sind, sämtliche durch den Auftraggeber zu beschaffenden Genehmigungen

vorliegen und wenn wir soweit eine Anzahlung vereinbart ist über deren Betrag verfügen können.

5.2.Die Ausführungsfrist ist eingehalten, wenn die Anlage betrieben werden kann, auch wenn Arbeiten, wie

z.B. Die Isolierung, Teile der regeltechnischen Anlage etc. erst später ausgeführt werden.

5.3.Bei der Montage von haustechnischen Anlagen fallen regelmäßig Arbeiten an bei denen es zu einer

Entzündung von Stoffen/Gasen z.B. Durch Funkenflug kommen kann. Der Auftraggeber ist daher

verpflichtet, auf etwaige Gefahren ( z.B. Feuergefährlichkeit in Räumen oder von Materialien)

aufmerksam zu machen und alle Sicherheitsmaßnahmen ( z. B. Stellung von Brandwachen,

Feuerlöschmaterial usw. ) zu treffen. Falls sich durch diese Maßnahmen die Montage verzögert, gehen

die dadurch entstandenen Kosten zu Lasten des Auftraggebers.

5.4.Während der Ausführung der Arbeiten ist für die Aufbewahrung von Baustoffen und Werkzeugen etc.

ein verschließbarer Raum bauseitig kostenlos zur Verfügung zu stellen.

5.5.Soll auch bei besonders ungünstiger Witterung weiter gearbeitet werden, so hat der Auftraggeber die

Vorraussetzungen für einen Weitergang der Arbeiten zu schaffen. Der Fertigstellungstermin verlängert

sich um die Schlechtwettertage gemäß den Aufzeichnungen des zuständigen Arbeitsamts. Diese sind

vom Auftragnehmer regelmäßig monatlich zu melden.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1.Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis

zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor. Soweit die Liefergegenstände wesentliche

Bestandteile des Grundstücks geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber bei Nichteinhaltung der

vereinbarten Zahlungstermine dem Auftragnehmer die Demontage der Gegenstände, die ohne

wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und ihm das

Eigentum an diesen Gegenständen zurückzuübertragen. Beeinträchtigt der Auftraggeber die

vorgenannten Rechte des Auftragnehmers, so ist er diesem zum Schadensersatz verpflichtet. Die

Demontage und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

6.2.Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der

Auftraggeber, falls hierdurch Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein

Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand in Höhe der Forderung des Auftragnehmers zuzüglich 10

% Sicherheit an den Auftragnehmer.

6.3.Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer über eventuelle Zugriffe Dritter auf die

Vorbehaltsliefergegenstände und die abgetretenen Forderungen sofort zu unterrichten. Er darf die

Vorbehaltsliefergegenstände nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen

Geschäftsbedingungen und solange er nicht in Verzug ist, veräußern, vorausgesetzt, das die

Forderungen aus der Weiterveräußerung gemäß den nachfolgenden Ziffern 4. ) und 5. ) auf den

Auftragnehmer übergehen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsliefergegenstände ist er nicht

berechtigt. Als Weiterveräußerung gilt auch der Einbau der Ware in ein Bauwerk oder anderer Sache.

6.4.Die Forderungen des Auftraggebers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsliefergegenstände

werden schon jetzt an den Auftragnehmer abgetreten. Der Auftragnehmer nimmt diese Abtretung an.

Wird die Vorbehaltsware vom Auftraggeber zusammen mit anderen, nicht vom Auftragnehmer

gelieferten Waren veräußert, wird die Forderung aus der Weiterveräußerung im Verhältnis des

Rechnungswertes der Liefergegenstände des Auftragnehmers zu den anderen verkauften Waren

abgetreten. Bei der Veräußerung von Liefergegenständen, an denen der Auftragnehmer

Miteigentumsanteile erworben hat, wird dem Auftragnehmer ein dem Eigentumsanteil entsprechender Teil abgetreten.

6.5.Der Auftraggeber ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung einzuziehen, es sei denn, der

Auftragnehmer widerruft die Einzugsermächtigung. Auf das Verlangen des Auftragnehmers ist der

Auftraggeber verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an den Auftragnehmer zu

unterrichten und dem Auftragnehmer die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu

geben, was gegebenenfalls die Nennung der Namen und Anschriften von Schuldnern und Baustelle

beinhaltet. Zu weiteren Abtretungen der Forderung ist der Auftraggeber in keinem Fall berechtigt.

7. Haftung

7.1.Die Gewährleistungsfrist beträgt für unsere Montageleistungen 2 Jahre. Im übrigen richtet sich die

Gewährleistung nach § 13 VOB/B.

7.2.Ansprüche des Auftraggebers aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit

der Auftragnehmer zwingend haftet, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz in Fällen groben

Verschuldens, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie der

Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch ist jedoch auf den

vertragstypischen, voraussehbaren Schaden begrenzt, soweit dem Auftragnehmer kein grobes

Verschulden vorzuwerfen ist oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

7.3.Werden für den Betrieb der erstellten Anlage aggressive Medien (Wasser, Luft, etc ) verwendet und

dadurch Schäden verursacht, so haftet der Auftragnehmer nicht, wenn der Auftraggeber es unterlassen

hat, bei Auftragserteilung schriftlich auf diesen Umstand hinzuweisen. Werden auf Verlangen des

Auftraggebers bereits installierte wasserführende Anlagen vorzeitig in Betrieb genommen, hat der

Auftraggeber bei Gefahr von Frosteinbrüchen entsprechende Schutzmaßnahmen durchzuführen.

Gegebenenfalls hat er den Auftragnehmer zu beauftragen, die Anlage zu entleeren oder Frostsicher zu

stellen die dafür entstandenen Kosten trägt der Auftraggeber. Für Schäden an der vorzeitig in Betrieb

genommenen Anlage, die ihre Ursache in fehlenden oder unzureichenden Schutzmaßnahmen durch

den Auftraggeber haben, haftet der Auftragnehmer nicht.

7.4.Farbabweichungen geringen Ausmasses, Technische Verbesserungen oder notwendige technische

Änderungen gegenüber der Bestellung gelten als vertragsgemäß.

8. Zusatzregelungen

8.1.Die Baustelle zu sichern obliegt dem Auftraggeber er hat die nach den gesetzlichen, polizeilichen und

Unfallverhütungsvorschriften erforderlichen Maßnahmen unter eigener Verantwortung auszuführen oder

zu veranlassen. Die zur Sicherung der baulichen Anlage und Ihrer Einrichtung erforderlichen

Schutzeinrichtungen hat der Auftraggeber anzubringen, diese sind solange aufrechtzuerhalten, bis eine

Gefährdung der Personen oder Sachen ausgeschlossen ist. Insbesondere sind die Bau-, Verkehrs-,

Feuer- und Polizeilichen Sicherungsvorschriften zu beachten. Der Auftraggeber haftet für alle aus der

Unterlassung solcher Maßnahmen dem Auftragnehmer entstehenden Schäden.

8.2.Es besteht keine Verpflichtung des Auftragnehmers sich an den Kosten für Baustrom, Bauwasser und/

oder sonstigen Gemeinschaftseinrichtungen zu beteiligen.

8.3.Die Baureinigung, insbesondere die Beseitigung des durch die Arbeiten des Auftragnehmers

verursachten Bauschutt, hat der Auftraggeber vorzunehmen.

9. Gerichtsstand

9.1.Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische

Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des

Auftraggebers. Wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber an seinen Gerichtsstand zu verklagen.

9.2Soweit der Vertragspartner privater Letztverbraucher ist, verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen. Es

gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen

Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der

Gerichtsstand Koblenz. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der

Klageerhebung nicht bekannt sind.

Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen (auch) des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen

Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Koblenz vereinbart,

mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Bestellers zu

klagen.

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht.

10. Ergänzende Bestimmungen -Salvatorische Klausel

10.1.Soweit einzelne der oben aufgeführten Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, wird davon die

Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen Bestimmungen soll gelten,

was dem gewollten Zweck im gesetzlich erlaubten Sinn am nächsten kommt.

10.2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.3.Der Vertragstext der VOB/B liegt in den Geschäftsräumen des Auftragnehmers zur Einsichtnahme aus.

Auf Wunsch wird dem Auftraggeber eine Textfassung der VOB/B kostenlos zur Verfügung gestellt. Kurt Gast

 

Systemintegrator Kurt Gast

Hauptstrasse 1.

56290 Macken

Inhaber: Kurt Gast

Zuständige Kammer: Handwerkskammer 56068 Koblenz Friedrich Ebert Ring 33

Eintragung in der Handwerksrolle: Anlage: A. und §7a.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz, USt-IdNr.:

DE192740883

eMail: info@gast-24.de

www.gast-24.de

 

 

 

 

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